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Vermögensverwaltender Verein ist nicht eintragungsfähig

Ein Verein, dessen alleiniger satzungsgemäßer Zweck darin besteht, das Vereinsvermögen nach den Regeln einer auf Dauer angelegten privaten Vermögensverwaltung zu bewirtschaften, kann jedenfalls dann nicht in das Vereinsregister eingetragen werden, wenn die Satzung eine Ausschüttung von Überschüssen an die Vereinsmitglieder ermöglicht.

BGH, Beschluss v. 11.09.2018 - II ZB 11/17.


Autor: Rechtsanwalt Steuerberater Thomas von Holt, www.vonHolt.de

Literatur zum Thema

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Martin Schimke, Jörg Dauernheim (Hrsg.): Vereins- und Verbandsrecht. Luchterhand Fachverlag (Köln) 2018. 14. Auflage. 1577 Seiten. ISBN 978-3-472-08979-7.
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Buchcover

Bernd Jaquemoth: Vereinsrecht und Ehrenamt. Verbraucher-Zentrale Nordrhein-Westfalen (Düsseldorf) 2018. 180 Seiten. ISBN 978-3-86336-639-1.
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