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Heimträger muss aktuelle technische Standards beachten

Freiwillige technische Normen wie die DIN-Normen begründen die widerlegliche Vermutung, den allgemein anerkannten technischen Standard wiederzugeben und sind daher sogar außerhalb ihres unmittelbaren Anwendungsbereichs zur Bestimmung des nach der Verkehrsauffassung Gebotenen in besonderer Weise geeignet; daher können sie regelmäßig zur Feststellung von Inhalt und Umfang der Heimträgern obliegenden Verkehrssicherungspflichten herangezogen werden.

BGH, Urteil v. 22.08.2019 - III ZR 113/18.


Autor: Rechtsanwalt Steuerberater Thomas von Holt, www.vonHolt.de

Literatur zum Thema

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Werner G. Elb: Vereine gründen und führen für Dummies. Wiley-VCH Verlag (Weinheim) 2018. 310 Seiten. ISBN 978-3-527-71463-6.
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Buchcover

Martin Schimke, Jörg Dauernheim (Hrsg.): Vereins- und Verbandsrecht. Luchterhand Fachverlag (Köln) 2018. 14. Auflage. 1577 Seiten. ISBN 978-3-472-08979-7.
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