Vereinsrecht - Wissen

Korrekte Behandlung von Anträgen zur Mitgliederversammlung

17.02.2022 | Dr. Rafael Hörmann, Sebastian Hessenberger
Anträge einzelner Mitglieder zur Mitgliederversammlung bestimmen die Vereinspraxis. Die Beratungspraxis hat gezeigt, dass der korrekte Umgang mit solchen Anträgen oftmals Unklarheiten mit sich bringt. Ziel dieses Beitrags soll es sein, die geltende Rechtslage bei fehlender Satzungsgrundlage für das Antragsrecht der Mitglieder darzustellen und so den handelnden Personen den Umgang mit Mitgliederanträgen zu erleichtern. weiterlesen

Ablauf einer Satzungsänderung

10.11.2021 | Christian Koch, Thomas von Holt, Aktualisierung: Dr. Rafael Hörmann
Sofern nicht nur einige Änderungen vorgenommen, sondern die Satzung neu formuliert wird, ist statt von Satzungsänderung von Satzungsneufassung zu reden. Am Verfahren ändert sich dadurch nichts. weiterlesen

Der Förderverein - Gründen, Tätigkeiten, Gemeinnützigkeit und Gestaltung

04.10.2021 | Patrick Fischer
Die Gründung von Fördervereinen erfolgt zu dem Zweck, Mittel für andere gemeinnützige oder öffentlich-rechtliche Körperschaften einzuwerben. Das Gemeinnützigkeitsrecht kennt hierfür eine explizite Ausnahme vom gemeinnützigkeitsrechtlichen Grundsatz der Unmittelbarkeit des § 57 AO. Hiernach hat eine Körperschaft ihre satzungsgemäßen Zwecke grundsätzlich durch eigene operative Tätigkeiten zu verwirklichen. Der nachfolgende Beitrag berücksichtigt Überlegungen im Rahmen der Gründung von Fördervereinen, die Änderungen des Jahressteuergesetzes 2020 sowie die Anpassungen des AEAO mit Schreiben vom 6. August 2021. weiterlesen

Gemeinnützige Organisationen: Wie dürfen sie sich politisch äußern, betätigen und engagieren

27.07.2021 | Patrick Fischer
Der Beitrag setzt sich mit der Zulässigkeit politischer Äußerungen durch gemeinnützige Körperschaften auseinander. weiterlesen

Gründen im Non Profit Bereich: Social Entrepreneurship / NPO / NGO / Social Start up

26.06.2021 | Patrick Fischer
Der Beitrag setzt sich mit den steuerlichen und rechtlichen Aspekten des Gründungsvorganges im gemeinnützigen Bereich (auch: Social Entrepreneurship) in Deutschland auseinander. Er dient als erste Orientierung für Grundsatzfragen. weiterlesen

Virtuelle Mitgliederversammlung: Ergänzungen zu den Corona-Sonderregelungen für Vereine

26.02.2021 | Dr. Rafael Hörmann
Neben der erwarteten Verlängerung der gesetzlichen Erleichterungen für Vereine aufgrund der COVID-19 Pandemie hat der Gesetzgeber durch das Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens… weiterlesen

Mittelverwendung im Ausland - Einsatz von Hilfspersonen, Mittelweitergabe oder doch eigene Projekttätigkeit?

04.12.2020 | Patrick Fischer
letzter Bearbeitungsstand: 06.12.2020

Der nachfolgende Beitrag stellt die verschiedenen Möglichkeiten dar, wie steuerbegünstigte Körperschaften ihre Mittel im Ausland unter Berücksichtigung der Vorgaben des Gemeinnützigkeitsrechts verwenden… weiterlesen

Neue Sonderregelungen für Vereine bis 31.08.2022: Online-Versammlungen, Stimmabgabe ohne Anwesenheit und Umlaufbeschlüsse in Textform

04.11.2020 | Dr. Rafael Hörmann
Der Bundestag hat in dem Gesetz vom 27.03.2020 (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht) unter anderem auch vorübergehend Sonderregelungen… weiterlesen

Vereinsgericht oder echtes Schiedsgericht – Wann ist der ordentliche Rechtsweg ausgeschlossen?

29.03.2019 | Dr. Rafael Hörmann
Viele Vereine und Verbände sehen in ihrer Satzung und in sich daraus ergebenden Schiedsordnungen sogenannte Schiedsgerichte oder auch Vereinsschiedsgerichte. Ob dabei ein echtes Schiedsgericht im Sinne… weiterlesen

Die zulässigen Formen der Mitgliedschaft eines Vereins

17.01.2019 | Dr. Rafael Hörmann
Überblick über die zulässigen Gestaltungsformen der Mitgliedschaft in der Vereinssatzung sowie deren jeweilige Besonderheiten bezüglich Rechte und Pflichten weiterlesen

Protokollführung im Verein

14.01.2019 | Dr. Rafael Hörmann
– Protokollierung von Mitgliederversammlung und Vorstandssitzung – I.  Protokollführung über eine Mitgliederversammlung Über eine Mitgliederversammlung ist jeweils eine Niederschrift (Protokoll) zu führen.… weiterlesen

Die Liquidation eines eingetragenen Vereins

07.01.2019 | Dr. Rafael Hörmann
Erläuterung der Stellung und Aufgabe der Liquidatoren sowie des Ablaufs der Liquidation eines eingetragenen Vereins. weiterlesen

Persönliche Haftung von Vereinsorganen

02.01.2019 | Dr. Rafael Hörmann
- Vorstandsmitglieder und besondere Vertreter - Der Vorstand eines eingetragenen Vereins ist grundsätzlich für die Geschäftsführung und Vertretung des Vereins im Außenverhältnis gegenüber dem Geschäftsverkehr… weiterlesen

Kombination der Vergütungen im Dritten Sektor

28.12.2018 | Dr. Rafael Hörmann
- Gewährung von Ehrenamtspauschale, Übungsleiterpauschale sowie (geringfügigem) Arbeitslohn - Die nachfolgende Darstellung gibt einen Überblick über die verschiedenen Kombinationsmöglichkeiten der Vergütung… weiterlesen

Hausrecht des Vereins bei Veranstaltungen

21.12.2018 | Dr. Rafael Hörmann
Das Hausrecht eines Vereins wird unter Heranziehung des aktuellen Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur rechtmäßigen Ausübung des Hausrechts eines Vereins und zu den verfassungsmäßigen… weiterlesen

Wirkung der Beschlussfassung bei Satzungsänderung und Satzungsneufassung - insbesondere bezüglich Vorstandswahlen -

21.12.2018 | Dr. Rafael Hörmann
I. Vereinsrechtliche Wirkung des Beschlusses einer Satzungsänderung  oder -neufassung Die Änderung oder Neufassung der aktuell geltenden Satzung eines Vereins bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Eintragung… weiterlesen

Anleitung zur Namensänderung für den eingetragenen Verein

06.12.2017 | Dr. Rafael Hörmann
Die Namensänderung stellt eine Satzungsänderung der Vereinssatzung dar. Für eine Namensänderung eines eingetragenen Vereins sind der Ablauf der Namensänderungen sowie die Einschränkungen in Zusammenhang… weiterlesen

Wahlen im Verein - Grundsatz und Gestaltungsmöglichkeiten

30.10.2017 | Dr. Rafael Hörmann
1. a) gesetzlicher Grundsatz Gesetzes zu Wahlen im Verein Soweit keine abweichenden Regelungen in der Satzung des Vereins getroffen werden, gelten die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB),… weiterlesen

Aufwendungsersatz und Vergütung im Verein bei Funktionsträgern und Dritten

10.03.2017 | Dr. Rafael Hörmann
Die nachfolgende Darstellung gibt einen Überblick über die verschiedenen Möglichkeiten der Zahlung von Aufwendungsersatz sowie Vergütungen an Personen im Rahmen ihrer Tätigkeit für einen Verein. Hierbei… weiterlesen

Corporate Governance und Corporate Compliance bei Vereinen

13.06.2014 | Thomas von Holt
Am aktuellen Beispiel des ADAC zeigt Thomas von Holt in einem Editorial auf socialnet.de die Wichtigkeit von Corporate Governance und Corporate Compliance bei Vereinen auf. „ADAC“ - Editorial auf socialnet.de weiterlesen

Ehrenamtsstärkungsgesetz 2013

17.04.2013 | Thomas von Holt
ursprünglich Entwurf des Gesetzes zur Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts Fassung als PDF-Datei (31 kb) Nachweis der wirtschaftlichen Hilfsbedürftigkeit verschärft, § 53 Nr. 2 S. 5 f. AO Nur… weiterlesen

Konzeptheft „Corporate Compliance“ für die Sozialwirtschaft

27.09.2012
Unternehmen und Organisationen der Sozialwirtschaft sehen sich zunehmend mit komplexen rechtlichen Anforderungen konfrontiert. Damit gewinnt auch das Konzept der „Corporate Compliance“ an Bedeutung. Ziel… weiterlesen

Persönliche Haftungsrisiken von Leitungskräften

29.01.2010 | Thomas von Holt
Auszug aus Bank für Sozialwirtschaft, Info 07 und 08/01 - Rechtsstand zum 01. Januar 2010 Leitungskräfte tragen Verantwortung und sind persönlichen Haftungsrisiken ausgesetzt. Durch geänderte Wettbewerbs-… weiterlesen

Strategische Aspekte zur Kooperation gemeinnütziger Organisationen

05.10.2009 | Thomas von Holt
Grundlagen für eine Kooperation Basis einer Strategischen Kooperation ist eine bewusst gestaltete, planmäßige und kontrollierte Zusammenarbeit -> Arbeitsteilung – Koordination, um beiderseitige… weiterlesen

Rechtliche Hinweise zur Kooperation gemeinnütziger Organisationen

05.10.2009 | Thomas von Holt
Häufig können steuerbegünstigte Ziele durch eine Zusammenführung unterschiedlicher Erfahrungen, Kompetenzen und Ressourcen besser und effizienter verwirklicht werden. Andererseits müssen bei der Ausgestaltung… weiterlesen

Corporate Compliance bei Nonprofit-Organisationen

05.10.2009 | Thomas von Holt
Es handelt sich eigentlich um einen Bereich des Chancen- und Risikomanagements. Ziel ist die Vorbeugung gegen Schadensfälle, eine Schadensbegrenzung durch frühzeitige Aufdeckung von Rechtsverstößen sowie… weiterlesen

Corporate Compliance

05.10.2009 | Thomas von Holt
Umgang mit rechtlichen und wirtschaftlichen Risiken in Nonprofit-Organisationen. weiterlesen

Interne Revision - aktuelle Entwicklungen

05.10.2009 | Gerald Siebel
Auch gemeinnützige Einrichtungen unterliegen einem zunehmend schnelleren Wandel der Aufgaben und der Organisation. Dadurch werden funktionierende Kontrollstrukturen und unabhängige, interne Überwachungen… weiterlesen

Mustersatzung für Vereine

02.10.2009 | Christian Koch
Nachfolgend finden Sie eine kommentierte Mustersatzung für Vereine (als PDF-Datei 189 kb). Diese kann eine individuelle Beratung in den meisten Fällen nicht ersetzen, bietet aber eine gute Möglichkeit… weiterlesen

Persönliche Haftung der Vereinsgeschäftsführer

02.10.2009 | Thomas von Holt
Der Verein ist nach wie vor die verbreiteste Organisationsform im gemeinnützigen Sektor. Tradition, geringer formaler Aufwand und die mitgliedschaftliche Struktur sind dafür ausschlaggebend. Aus diesen… weiterlesen

Grundsätze der Rechnungslegung von Vereinen

02.10.2009 | Prof. Dr. Friedrich Vogelbusch
PDF-Datei, 46 kb weiterlesen

Verein oder GmbH?

01.10.2009 | Christian Koch, Thomas von Holt
Der Beitrag wurde zuerst veröffentlicht in Nachrichtendienst des Deutschen Vereins - NDV, 9/2002, Seite 315-325. Diese HTML-Fassung verzichtet auf die Fußnoten. Eine Fassung mit Fußnoten steht als PDF-Datei… weiterlesen

Persönliche Haftungsrisiken von Vorstandsmitgliedern und Vereinsgeschäftsführern

01.10.2009 | Thomas von Holt
Auszug aus Bank für Sozialwirtschaft Info 07 und 08/01 PDF-Datei, 788 kb Es liegt eine überarbeitete Version mit dem Rechtsstand 01. Januar 2010 vor. weiterlesen

Vereinsstruktur mit Aufsichtsrat

01.10.2009 | Christian Koch
Eine Option für ideell geprägte Träger wirtschaftlicher Aktivitäten Aktualisierte Fassung des Beitrags in der Kundenzeitschrift BFS Info 4 und 5/2008 der Bank für Sozialwirtschaft. ZusammenfassungEine… weiterlesen

Checkliste für die Mitgliederversammlung des Vereins

28.09.2009 | Thomas von Holt
Checkliste MitgliederversammlungPDF-Datei, 41 kb weiterlesen

Vereinssatzung

25.09.2009
Checkliste für einen steuerbegünstigten rechtsfähigen Verein weiterlesen

Rahmenbedingungen des steuerbegünstigten Vereins (e.V.)

25.09.2009
Gründung und Ausstattung Mindestmitgliederzahl bei Gründung (7 Personen)kein "Gründungskapital" erforderlich Mindestinhalt der Satzung: Name Sitz gemeinnütziger Zweck Art der SatzungszweckverwirklichungSelbstlosigkeit,… weiterlesen